Die Vielfalt in der Einheit als Chance für eine starke LINKE

Der Stadtverband Suhl hat für den 17. April 2010 ab 10 Uhr zu einem Ost- West – Treffen der LINKEN im Simson- Saal des Congress – Centrums nach Suhl eingeladen.

Wir sind sehr gespannt, ob interessierte Mitglieder und Symapthisanten zu unserem Basistreffen kommen und einen Monat vor dem Bundesparteitag mit uns über die weitere Entwicklung unserer Partei diskutieren. Im 20. Jahr der deutschen Einheit ist das unser Beitrag zum weiteren Zusammenwachsen von Ost und West. Im Gegensatz zu den anderen Parteien gibt es die LINKE bundesweit erst seit 2007.  Sie hatte sich aus PDS und WASG   gegründet und damit das Parteienspektrum in der Bundesrepublik Deutschland nachhaltig verändert.  Wie die Wahlergebnisse gezeigt haben, setzen viele Menschen Hoffnung auf eine politische Kraft, die linke Positionen in der Öffentlichkeit stärker zu thematisiert und  Alternativen zur herrschenden neoliberalen Politik zu entwickelt. Dennoch gibt es innerhalb der Partei, die größer, bunter  und vielfältiger geworden ist, so manche Differenzen, aber auch viele Gemeinsamkeiten. Darüber wollen wir diskutieren.

Ziel des Treffens ist es, das Zusammenwachsen der LINKE in Ost und West  als pluralistische Partei von unten zu befördern und an unserer Programmatik arbeiten.  Deshalb wollen wir einen Beitrag zum besseren Kennen- und Verstehenlernen leisten und  die Kommunikation von Linken in Ost und West 

Im Kern geht es um die Frage: Was also ist LINKS, was ist linke, sozialistische Politik ?

Wir verstehen DIE LINKE. als sozialistische Partei, die für mehr soziale Gerechtigkeit und für eine friedliche, sozial – ökologische Gesellschaft eintritt und die demokratisch und kulturvoll für Menschenwürde und Menschenrechte streitet. Aus den Fehlern der Vergangenheit gilt es für die Zukunft zu lernen. Den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts werden wir nur gerecht, wenn es gelingt, Trennendes zu überwinden und unsere Stärken als Linke in gemeinsames politisches Handeln umzusetzen. Deshalb wollen wir unsere unterschiedlichen Erfahrungen bei der Gestaltung einer auf Gegenwart und Zukunft gerichteten Politik gemeinsam mit den Menschen in den Mittelpunkt stellen und voneinander lernen. Neben den Einstiegsbeiträgen von Parteimitgliedern aus Suhl, Wülfrath und Hessen wird nachmittags in Workshops an solchen Fragen wie „Meinungsvielfalt und gemeinsames Handeln – wie geht das  ?“ oder „ Wie kann Die LINKE als Partei für den Alltag – linke Politik umsetzen praktisch umsetzen.“ Abends gibt es Kultur mit der Kabarettistin Zara Arnold.

Wir laden herzlich ein und  sind auf die Resonanz und die Ergebnisse unseres Treffens sehr gespannt. Anmeldungen bitte über die Geschäftsstelle der LINKEN in Suhl (Tel./Fax: 03681-308158, e-mail: rgeschaeftsstelle(at)die-linke-suhl(dot)de)

Im Auftrag des Stadtverbandes Suhl: Ina Leukefeld

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Sozialpolitik statt Almosen – Linke Sozialpolitik im Neoliberalismus

Samstag, 13.6.2009, 10–17 Uhr, Hoffmanns Höfe, Heinrich-Hoffmann-Str. 3, Frankfurt/M.

Liebe Genossinnen und Genossen,

der konjunkturelle Aufschwung 2006 und 2007 ist bei den Lohnabhängigen bekanntermaßen nicht angekommen. Sie hatten insgesamt absolute reale Nettoeinkommenseinbußen in Höhe von -0,3 % zu verzeichnen – von den Arbeitslosen nicht zu reden. Dieser Abwärtstrend wird sich 2009 und 2010 rapide verstärken. Die im Gefolge der Krise ansteigende Arbeitslosigkeit wird in Schichten einbrechen, die bisher von Arbeitslosigkeit und Lohnsenkungen weitgehend verschont waren.

Dennoch verzichtet die neue hessische CDU/FDP-Regierung demonstrativ auf ein „Sozialministerium“ und damit selbst auf einen nominellen sozialen Anspruch.

Strukturell bedingte soziale Polarisierung und die Absage an sozialpolitische Gestaltung widersprechen jedoch den Vorstellungen der LINKEN von einer akzeptablen und solidarischen Gesellschaft diametral. Jedem weiteren Sozialabbau muss breiter gesellschaftlicher Widerstand entgegengesetzt werden.

Allerdings wirft die Krise Fragen auf. Wie kann der Spagat zwischen verschärften sozialpolitischen Anforderungen und sich verengenden finanziellen Möglichkeiten bewältigt werden? Kann sich eine ernstzunehmende, linke und sozialistische Sozialpolitik auf die Abfederung der kapitalistischen Verwerfungen beschränken? Muss nicht vielmehr über eine grundsätzliche Infragestellung der gesellschaftlichen Spielregeln und Strukturen nachgedacht werden? Zweck der Tagung ist eine Verständigung mit Expertinnen und Experten über diese Fragen. Auf dieser Basis soll eine Grundsatzdiskussion zu den bestehenden solidarischen sozial- und gesundheitspolitischen Vorstellungen erfolgen.

Das Programm und die Anmeldung findet ihr  hier als PDF-Download. Die Anmeldung sollte bis Sonntag, den 07.Juni erfolgen. Hinweis: Nachmittags sind vorbereitete Statements aus dem Auditorium im Umfang von 2-3 Minuten möglich (s. Programm).

Mit herzlichen Grüßen

Marjana Schott