Sabine Leidig zum Aus für die Alheimer-Kaserne: Standortschließung braucht Konversionsprogramm
MdB-Pressemitteilung_BW-Rof.pdf PE zur Standort-Schließung in Rotenburg a.d. Fulda vom 26.10.2011 |
Statt den Sumpf trocken zu legen, werden mit dem Hebel weiter spekulative Geschäfte gefördert
MdB-Pressemitteilung_leidig0106.pdf PE unserer Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig zum Thema "Euro-Rettung" vom 26.10.2011 |
Bahn muss endlich auf Schienenverkehr im Inland konzentrieren
20.04.2011 – Pressemitteilung – Sabine Leidig
„Wieder kein Geld für den Schienenverkehr im Inland. Auch das Winter-Sommer-Chaos und die S-Bahn-Dauermisere dokumentieren den fortschreitenden Niedergang der Deutschen Bahn im Inland“, so Sabine Leidig zur Mitteilung der neuen Bahn-Tochter Arriva, 2,3 Milliarden Euro vor allem für neue Aufkäufe einzusetzen. Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Bahnchef Rüdiger Grube trat mit dem Versprechen an, die Bahn werde sich nun endlich auf das „Brot-und-Butter-Geschäft“ konzentrieren, den Schienenverkehr im Inland. Das Gegenteil ist der Fall: Im Sommer tätigte Grube mit dem Kauf von Arriva den bisher größten Auslandseinkauf in der deutschen Bahngeschichte.Bahnchef Grube hat der Arriva-Spitze zugesagt, sie könne ihre Geschäfte weitgehend unabhängig führen. Damit delegiert er die Kontrolle und Verantwortung, was ihn wenig und die Allgemeinheit viel kosten wird. Auch die Global-Player-Position der Deutschen Bahn wird durch diese Politik verschärft. Mangels Transparenz können so Bundesmittel zweckentfremdet einsetzt werden, an deren Ende der Bund auch für Arriva-Schulden und Arriva-Missmanagement haften wird.Das bestärkt uns in unseren Forderungen, die Global-Player-Politik aufzugeben, die Bahn in eine Anstalt des öffentlichen Rechts umzuwandeln und einen fachkompetenten Vorstand einzusetzen, der sich auf den Schienenverkehr im Inland konzentriert.“
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Durchsuchung von Attac-Büro trifft die Falschen
14.04.2011 – Pressemitteilung – Sabine Leidig, Ulla Löt
"Die Verursacher des BayernLB-Skandals sitzen bei der Bayerischen Staatsregierung in München und nicht im Attac-Büro in Frankfurt", erklärt Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur Durchsuchung des Attac-Bundesbüros in Frankfurt. "Landtag und Staatsregierung in Bayern versuchen mit allen Mitteln zu verhindern, dass die Wahrheit über die Verantwortung und Haftbarkeit ihrer Amigos in Sachen BayernLB an die Öffentlichkeit kommt. Eine Hausdurchsuchung allein aufgrund einer Urheberrechtsverletzung durchzuführen, verstößt gegen das Gebot der Verhältnismäßigkeit."
Sabine Leidig, LINKEN-Abgeordnete und ehemalige Bundesgeschäftsführerin von Attac, ergänzt: "Mit völlig überzogenen Aktionen wie der der Durchsuchung des Frankfurter Attac-Büros soll die kritische Öffentlichkeit eingeschüchtert und mundtot gemacht werden. Zum Glück ist das im Zeitalter des Internets nicht mehr so einfach. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Aufklärung und umfassende Information, wenn Milliarden Steuergelder schuldhaft verzockt werden. Die Beweise im Fall BayernLB dürfen nicht in irgendwelchen Schubladen verschwinden. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden."
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http://www.linksfraktion.de/abgeordnete/ulla-loetzer/profil/
Bahn muss transparente Bilanz vorlegen
24.03.2011 – Sabine Leidig
„Es ist ein Angriff auf alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, wenn öffentliche Zuschüsse im Bundesunternehmen Bahn so `gewaschen´ werden, dass die Bahn diese als Gewinn ausweisen kann, um damit frei schalten und walten zu können. Nur so konnten 2,7 Milliarden Euro für den Kauf von Arriva ausgegeben werden und damit massiv ins Busgeschäft eingestiegen werden. Das widerspricht eklatant dem öffentlichen Auftrag, der an die Vergabe von Bundesmittel geknüpft ist“, so Sabine Leidig anlässlich der aktuellen Bahnbilanz. Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„DB-Regio und DB-Netz trugen zusammen rund 71 Prozent zum Gesamtgewinn bei. An diese zwei Konzerntöchter, in denen rund 40 Prozent des Konzernumsatzes gemacht wird, fließen mehr als 7 Milliarden Euro öffentliche Gelder. Ohne diese Bundeszuschüsse für Regionalverkehr und Infrastruktur wären DB-Regio und DB-Netz also deutlich defizitär. Die Unterstützungsleistungen des Bundes für den Schienenverkehr sind sinnvoll und wichtig. Überschüsse der DB-Netz müssen dann aber auch wieder vollständig in eine sichere Infrastruktur reinvestiert werden. Das Gleiche gilt auch für den Nah- und Fernverkehr. Hier sind dringend Investitionen und mehr Mittel für Wartung notwendig – das hat das Winterchaos mal wieder überdeutlich gezeigt. Mittel fehlen zudem für einen schnellen Umstieg auf erneuerbare Energien.“
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Bahn muß Beitrag zur Energiewende leisten
Pressemitteilung 23. März 2011
»Die Bahn muss sofort auf die Nutzung von Atomenergie verzichten, einen ambitionierten Plan vorlegen, wie sie aus der Kohleverstromung aussteigt und sich umgehend von Atom- und Kohlelobbyisten in den eigenen Reihen trennen.« sagt Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag anlässlich der Debatte um das Moratorium zur Laufzeitverlängerungen von AKWs.'
Leidig weiter: »Die Bahn als größter Stromverbraucher Deutschlands steht in der Verantwortung, die Risiken und Nebenwirkungen der Nutzung von Atom- und Kohleenergie zeitnah auf Null zu bringen. Sie muss daher umgehend aus den Verträgen zum Atomkraftwerk Neckarwestheim sowie zum Kohlekraftwerk Datteln aussteigen. Der augenblickliche Stromengpass der Bahn muss zum Anlass genommen werden, massiv in erneuerbare, dezentrale Stromerzeugung zu investieren.
Bahnchef Grube sowie Aufsichtsrat Großmann sind für diese Aufgabe nicht geeignet. Grube mahnte zwar angesichts der japanischen Katastrophe eine schnellere Wende hin zu erneuerbaren Energien an, sprach sich aber noch 2010 in einem offenen Brief für die Laufzeitverlängerung von AKWs aus. Als ehemaliger Daimler- und EADS-Manager ist er zudem fest mit fossilen Industriebereichen verbunden. Jürgen Großmann ist Vorstandvorsitzender des Stromgiganten RWE und hat damit ein Interesse, den Atom- und Kohlestrom an die Bahn zu verkaufen. Er ist als Aufsichtsrat damit völlig ungeeignet. Auf seinen Einfluss ist es vermutlich zurückzuführen, dass Grube den offenen Brief mitunterzeichnete.«
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„Nein“ zum würdelosen Hartz-IV-Deal
Die hiesige Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig (Fraktion DIE LINKE) erklärt, warum Sie heute gegen das vorgelegte Gesetzespaket zur Hartz-IV-Reform gestimmt hat:
In Deutschland ist die Ungleichheit bei den Einkommen (Gini-Koeffizient) - im Vergleich zu den anderen OECD-Staaten - in den vergangenen 10 Jahren besonders stark gewachsen: also immer mehr immer ärmeren Menschen stehen immer mehr immer reichere gegenüber (1).
Anstatt eine gesellschaftliche Debatte über dieses Problem anzustoßen und den Bedürftigen Personen wirklich gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, hat die Bundesregierung einen Regelsatz nach Kassenlage (für Erwachsene 364 Euro) systematisch kleingerechnet (2). Kinder und Jugendliche bekommen statt mehr Geld Gutscheine - auf Antrag. Das ist diskriminierend, bürokratisch und teuer. Auch zukünftig gibt es keine Mindestlöhne und keinen Schutz gegen entwürdigende Arbeit. Leiharbeiter erhalten auch zukünftig keinen gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Das Zwei-Klassen-System in der Erwerbsarbeit bleibt.
Die Abstimmung zur Frage des Existenzminimums, also zu einer Grundrechtefrage, wurde an diesem heutigen Freitag durch den Bundestag gepeitscht. Skandalös ist, dass die SPD wider besseren Wissens einer nicht verfassungskonformen Regelleistungsbestimmung zustimmen will.
Informationen zu den zu beschließenden Regelungen wurden den Abgeordneten durch die Bundesregierung vorenthalten. Damit war den Abgeordneten zur Abstimmung am Freitag im Bundestag unklar, wieso die 3 Euro Regelleistungserhöhung zum 01.01.2012 nicht sofort erfolgt, zuzüglich zu den geplanten 5 Euro. Handelt es sich doch um eine Dynamisierung der Regelleistung für die Zeit vom Juli 2009 bis zum Juni 2010. Unklar blieb, wie die in Zukunft im Eingliederungsetat fehlenden 4 Milliarden Euro finanziert werden sollen.
Unklar blieb, ob für Menschen mit Behinderungen ab dem 25. Lebensjahr im Haushalt Bedürftiger die Regelleistung tatsächlich die volle Höhe erreichen soll und nicht nur bei 80 Prozent liegen wird.
Von den Spitzen der CDU/CSU, FDP und SPD wurde die Demokratie verhöhnt: sie missachteten die Grundrechte der Bedürftigen haben die Abgeordneten, die über die Umsetzung eines Grundrechts befinden sollten, zu Statisten in einem unwürdigen Politiktheaters gemacht.
(1) Die Hans-Böckler-Stiftung dokumentiert dies als Ergebnis einer aktuellen Untersuchung der DIW-Forscher Markus Grabka und Joachim Frick: http://www.boeckler.de/32014_113229.html
(2) Das Statistische Bundesamt hat im Auftrag der Fraktion DIE LINKE eine neue, wahrhaftige, Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichproben 2008 vorgelegt. Daraus ergäbe sich ein Wert von 392 Euro. Es ist zu betonen, dass bei der Sonderauswertung sämtliche, in dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung vorgesehenen Abschläge und Kürzungen übernommen worden sind. Das Ergebnis stellt nicht die geforderte Regelsatzhöhe der Fraktion DIE LINKE dar, sondern lediglich einen ersten Schritt zur Ermittlung eines sachgerechten und verfassungsgemäßen menschenwürdigen Existenzminimums. Allerdings erlaubt erst die Sonderauswertung eine weitergehende Analyse, wie sie in dem Papier „Existenzminimum kleingerechnet. Alternative Berechnungen zu Hartz-IV-Regelsätzen“ vorgelegt worden ist: http://dokumente.linksfraktion.de/inhalt/20101129-alternative-berechnungen-hartz-regelsatz.pdf
Um der Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Ermittlung des Existenzminimums Rechnung zu tragen, wurden die Ergebnisse des Statistischen Bundesamts allgemein zugänglich gemacht: http://www.linksfraktion.de/nachrichten/statistisches-bundesamt-legt-auftrag-fraktion-linke-neue-auswertung-einkommens-verbrauchsstichproben-2008/
Ostdeutschland bei Bahnsicherheit besonders benachteiligt
(09.02.2011) "Mit dem tragischen Eisenbahnunfall in Hordorf erleben wir einen Skandal auf drei Ebenen", erklärt Sabine Leidig anlässlich der heutigen Debatte im Verkehrsausschuss zum Eisenbahnunglück vom 29. Januar 2011. "Hordorf zeigt: Die Deutsche Bahn AG spart bei der Sicherheit, die Expansion ins Ausland ist ihr wichtiger als die Sicherheit im Inland und die Sicherheit auf westdeutschen Strecken wichtiger als die auf ostdeutschen." Die verkehrspolitische Sprecherin der DIE LINKE weiter:
"Die Expansion ins Ausland ist der Bahn wichtiger als die Sicherheit im Inland. Allein 2010 investierte die Bahn in den Kauf ausländischer Unternehmen mit drei Milliarden Euro hundertmal mehr als eine flächendeckende PZB-Ausstattung kosten würde.
Die Bahn spart bei der Sicherheit und nimmt so den Tod von Menschen in Kauf. Die Bahn diskutiert seit rund zwei Jahrzehnten über eine flächendeckende Ausstattung mit PZB. Sie hat die entsprechende Investition immer wieder hinausgezögert, um ein paar Millionen Euro zu sparen. Ursache ist laut dem Nachrichtenmagazin 'Der Spiegel' (6/2011) die 'Fixierung auf den Börsengang'.
Die Bahn verfolgt zudem eine extrem diskriminierende Philosophie in Sachen Sicherheit auf der Schiene. Laut DB AG befinden sich 80 Prozent der eingleisigen Bahnstrecken ohne PZB in Ostdeutschland. Unter Berücksichtigung der ungleichen Größenverhältnisse von Ost- und Westdeutschland heißt das: Ein Bahnfahrer in den neuen Bundesländern fährt mindestens zehn Mal so oft auf Schienenstrecken, die nicht mit einem solch elementaren Sicherungssystem ausgestattet sind. Entsprechend größer ist das Risiko, in einen Bahnunfall dieser Art verwickelt zu werden. Wenn Bahnchef Rüdiger Grube im ZDF-Magazin 'Frontal21' behauptet, dies habe mit den Demontagen nach dem Zweiten Weltkrieg zu tun, ist das schlicht Unsinn. Wenn er ankündigt, die Bahn werde bei der PZB-Ausrüstung ‚einen Schlag zulegen‘, dürften die Angehörigen der Hordorf-Opfer dies als blanken Hohn empfinden."
Die Bahn nach Winterchaos endlich auf Gemeinnützigkeit und Wohl der Allgemeinheit ausrichten
19.01.2011
„Das Winterchaos bei der Bahn, die gebrochenen Radsatzwellen von Köln, der Zusammenbruch des Schienenfernverkehrs im letzten Winter und der Ausfall der Klimaanlagen in den ICE-Zügen, all das sind unmittelbare Folgen der Strukturkrise der Bahn, die die Politik zu verantworten hat. Die Fixierung auf den Börsengang, die globale Expansion und die Gewinnorientierung sind die eigentlichen Ursachen der eklatanten Bahnkrise“, so Sabine Leidig anlässlich des Mängelberichtes von Verkehrsminister Ramsauer heute im Verkehrsausschuss, in dem er dem Staatskonzern ein verheerendes Zeugnis ausgestellt hat. Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Die Politik hat die Möglichkeit, die Bahn wieder an das im Grundgesetz verankerte Wohl der Allgemeinheit zu binden und an den Verkehrsbedürfnissen der Bevölkerung auszurichten. Investitionen, die ins Ausland und in zweifelhafte und unsinnige Großprojekte gehen sollen, werden dringend für Sicherheit, Zuverlässigkeit und mehr Reservekapazität benötigt. Zweidrittel des Kaufpreises für Arriva würden reichen, um die S-Bahn Berlin wieder zu einem zuverlässigen Verkehrsmittel zu machen.
Die Fraktion DIE LINKE wird in der laufenden Sitzungswoche einen Antrag in den Bundestag einbringen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, den Schienenverkehr, wie in Artikel 87e des Grundgesetzes verankert, am `Wohl der Allgemeinheit´ und den `Verkehrsbedürfnissen´ auszurichten, die Deutsche Bahn AG in öffentlich-rechtliche Trägerschaft zu überführen und Sofortmaßnahmen für Sicherheit und Zuverlässigkeit zu ergreifen.“
Bahn der Zukunft
20.11.2010
Öffentliche Veranstaltung mit MdB Sabine Leidig in Bebra
Die Partei DIE LINKE. Bad Hersfeld Rotenburg, lädt am Mittwoch, dem 17. November um 19:00 Uhr zu einer Veranstaltung „Bahn der Zukunft“ in Bebra, Hotel "Hessischer Hof", ein. Zu diesem Thema wird die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig, Verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Stellung nehmen.
Verkehrspläne der Regierung gehören in den Reisswolf
11.11.2010
„Die Grundlagen für die Berechnung der Kosten-Nutzen-Verhältnisse und damit für die Entscheidung, welche Verkehrsprojekte gebaut werden, sind absurd. Sie dienen lediglich dazu, den Weg des Höher-Schneller-Weiter fortzusetzen. Angesichts von Klimawandel und Peak-Oil sind Strategien für Verkehrsvermeidung, Verlagerung auf nichtmotorisierten und öffentlichen Verkehr und Effizienz angezeigt“, so Sabine Leidig anlässlich der Überprüfung der aktuellen Bedarfspläne für Straße und Schiene, die Verkehrsminister Peter Ramsauer heute im Verkehrsausschuss vorgestellt hat. Die Verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
Kein Wettbewerb auf Kosten der Löhne!
25.10.2010
Die Bahngewerkschaften Transnet und GDBA planen ab Dienstag, den26.10.2010 umfangreiche Warnstreiks in ganz Deutschland. Hierzu ein PE von MdB Sabine Leidig.