besserverkehren-04-druck.pdf

Die Mobilisierungen gegen Stuttgart 21 sind beispiel- haft. Die Chancen, dass der Tiefbahnhof begraben wird, sind groß. Allerdings wird es am Ende wieder nur die Bewegung selbst sein, die den Tiefbahnhof endgül- tig zu Fall bringt – und damit bundesweit Hoffnung all denen macht, die für eine solidarische Mobilität ein- treten. In diesem Zirkular wird in mehreren Beiträgen der Stand der Bewegung und die Kritik an S21 und der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm dokumentiert.

Besser_verkehren3.pdf

Wussten Sie, dass die Vertreter des Bundes bei der Bahn überwiegend aus Männern bestehen, die privatkapitalistische Konzerne vertreten? Dass der neue Bahn-Aufsichtsratschef im Führungsgremium einer der größten „Heuschrecken“ sitzt? Andere Themen im zweiten Verkehrspolitischen Zirkular: Sackgasse Elektro-Pkw // PPP-Projekte // Privatisierung im Straßenbau // Konferenz Auto.Mobil.Krise // Nachtflugverkehr // Hafen-Konferenz.

Aufsichtsrat2.pdf

Die Grafik zeigt die Verflechtungen des neuen Aufsichtsrates der Deutschen Bahn AG.

Aufsichtsrat.pdf

Die Deutsche Bahn AG (DB AG) befindet sich zu 100 Prozent im Besitz des Bundes. Die Bahn muss im Interesse des Eigentümers öffentliche Hand verantwortungsvoll kontrolliert werden. Sie ist laut Verfassung dem „Allgemeinwohl“ verpflichtet (§ 84e).

Besser_verkehren1.pdf

Seit Anfang 2010 veröffentlichen die drei Bundestagsabgeordneten der LINKEN Sabine Leidig, Herbert Behrens und Thomas Lutze mit „besser verkehren“ ein „Verkehrspolitisches Zirkular“. Es dokumentiert die verkehrspolitische Arbeit der LINKEN im Bundestag. Themen des 50-seitigen ersten Heftes: Pkw-Maut // Bahnpreise // Stuttgart 21 // Bahnprivatisierung //Busfernverkehr // Hochgeschwindigkeitsstrecke Paris – Frankfurt/M // Fehmarnbeltquerung.

Raus_aus_Afghanistan.pdf

Allein für das Jahr 2010 bewilligt die Bundesregierung für den militärischen Einsatz am Hindukusch erneut 784 Millionen Euro. Diese Gelder fehlen für den Wiederaufbau in Afghanistan. Afghanistan braucht Hilfe beim zivilen Wiederaufbau und Unterstützung für einen Friedensprozess. Afghanistan benötigt keine Besatzungsarmeen, durch die der Krieg immer weiter eskaliert und die den Weg zum Frieden verbauen. Noch in diesem Jahr muss der letzte Bundeswehrsoldat Afghanistan verlassen haben.

Fahrpreiserhoehungen.pdf

In dieser Kurzinformation werden die Fahrpreiserhöhungen der Bahn seit

Antworten_des_BM.pdf

Hier sind die Antworten des Bundesministeriuns zu Bonuszahlungen, zu Eigentumsverhältnissen, zum Konzept 2013 und Personalabbau bei der DB AG zu finden.

Flyer_Klima_u_Verkehr.pdf

Sabine Leidig hat zusammen mit Abgeordneten aus dem Verkehrs- und Umweltbereich einen vierseitigen Flyer herausgegeben. Anlass ist die internationale Klimakonferenz in Kopenhagen - der Flyer hat aber darüber hinausgehende Bedeutung. Er kann ab einer Stückzahl von 50 im Bundestagsbüro bestellt werden: 030-227-73769, sabine.leidig@bundestag.de und ist hier als pdf-Download verfügbar:

Kritik_am_Koalitionsvertrag.pdf

Zum 20. Jahrestag des Mauerfalls verspricht der Koalitionsvertrag einen "Aufbau Straßen West" - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gibt sich als "ein Mann der Straße". In diesem Text analysieren Sabine Leidig und Winfried Wolf den Koalitionsvertrag und erläutern, was von der Regierung in den nächsten Jahren zu erwarten ist.

10punkte.pdf

10-Punkte-Sofortprogramm: Damit es in Deutschland gerecht zugeht!