Nachrichten
Aktuelle News der
Bundestagsfraktion
Die Linke
(http://www.die-linke.de)
DIE SCHULDEN - BREMSE
Die Schuldenbremse gefährdet die Zukunft unserer Kinder!
18.11.2010 Anlässlich der Debatte im Hessischen Landtag zu dem von der schwarz-gelben Landesregierung geplanten Blankoscheck für Sozialabbau – die sogenannte ‚Schuldenbremse’ - erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der...[mehr]
Roland Kochs brutalst möglicher Karrieresprung
18.11.2010 Zur heutigen Aktuellen Stunde um den Wechsel des ehemaligen Ministerpräsidenten Roland Koch als Vorstandvorsitzender zum Baukonzern Bilfinger Berger und als Aufsichtsratsvorsitzender zur UBS-Bank erklärt Janine...[mehr]
Hermann Scheer war ein leidenschaftlicher Politiker und ein bedeutender Brückenbauer – sein Tod ist ein schmerzhafter Verlust
15.10.2010 Zum Tod des SPD-Politikers Dr. Hermann Scheer erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Nachricht vom Tod Hermann Scheers erfüllt uns mit tiefer Trauer. Scheer, Träger...[mehr]
Atommüll: Halten Sie die Lagerung von Brennstäben auf einer Gasblase für machbar, Frau Puttrich?
07.10.2010 Recherchen der LINKEN haben ergeben, dass alte Protokolle zu Gorleben brisante Informationen enthalten. Demnach gibt es unter Teilen des als Endlager vorgesehenen Salzstockes bei Gorleben Gasvorkommen. Dazu...[mehr]
Atomkraft: Wohin mit dem Atommüll?
06.10.2010 Niedersachsens Umweltminister Hans Heinrich Sander (FDP) hat heute erklärt, für den Fall, dass ‚das Ergebnis der Erkundung in Gorleben negativ ausfalle’, werde es in Niedersachsen keine neue Standortsuche nach einem...[mehr]
Stuttgart ist überall
DIE LINKE hat gemeinsam mit den Grünen durchgesetzt, dass sich der Innenausschuss des Bundestages in einer Sondersitzung mit den gewaltsamen Übergriffen der Polizei auf friedliche Demonstrierende in Stuttgart befasst. Den Versuch...[mehr]
Gesundheitsreform à la FDP: Massive Belastungen für 70 Millionen Versicherte und ein Systemwechsel Richtung Klassenmedizin
Wiesbaden, 30. September 2010 Zur aktuellen Stunde im Hessischen Landtag zur Gesundheitsreform erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die FDP will nach eigenen...[mehr]
Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze ist verfassungswidrig und verhöhnt die Betroffenen
Anlässlich der Aktuellen Stunde im Hessischen Landtage zur Neuregelung der Hartz IV-Sätze erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Neuberechnung der Hartz...[mehr]
Ergebnisse der Haushaltsklausur: Zusammen mit DGB und Sozialverbänden gegen die Schuldenbremse
Zu den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag in Bad Orb (Landeshaushalt 2011 - Weimars Erbe oder ‚Kürzen bis es quietscht’) erklärt Willi van Ooyen, finanzpolitischer Sprecher und...[mehr]
CDU und FDP sagen Schuldenbremse und meinen Sozialabbau
Anlässlich der Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen CDU und FDP zur Verankerung einer Schuldenbremse in die Hessische Verfassung erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im...[mehr]